• Sportliche Erfolge im justiziellen Intranet

      Ein Hilfe- und Warnruf der IT-Stelle eines Oberlandesgerichts landete Ende vergangener Woche in den Postfächern aller Gerichte des OLG-Sprengels. Den OLG-Technikern waren Probleme gemeldet worden. Es ging um „Anfragen und Beschwerden„, die ein „unzureichendes Antwort-Zeitverhalten in der Nutzung zentraler IT-Fachsysteme und -Dienste“ zum Gegenstand hatten.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 180 Leser -
    • Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät!

      Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät! Wer hätte es gedacht? In der Zivilstation am Amtsgericht waren weder Verhandlungen um Punkt 8.00 Uhr noch aufmüpfige Anwälte mein größter Feind. Auch das materielle und prozessuale Recht konnte mich nicht sonderlich beeindrucken.

      JurCase- 136 Leser -
  • Nichtzulassungsbeschwerde – und die Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Nach § 719 Abs. 2 ZPO, der gemäß § 544 Abs. 5 Satz 2 ZPO im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde entsprechende Anwendung findet, kann das Revisionsgericht die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil anordnen, wenn die Vollstreckung dem Schuldner einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde und nicht ein übe ...

    Rechtslupe -
  • Strafbare Verletzung einer Gemeinschaftsmarke – und die fehlende Zustimmung zur Nutzung

    Soweit § 143a Abs. 1 MarkenG ein Handeln “trotz eines Verbotes und ohne Zustimmung des Markeninhabers” verlangt, ist der Ausspruch eines gesonderten Verbotes nicht erforderlich1. Vielmehr genügt das absolut wirkende Verbot der Benutzung der Gemeinschafts- bzw. Unionsmarke2. Durch die Übernahme dieser beiden Tatbestandsmerkmale des Artikels 9 Absatz 1 Satz 2 der damals gültigen ...

    Rechtslupe- 5 Leser -
  • Lehrereingruppierung in Niedersachsen

    Die Regelung in Ziff. 61.1 der Anlage iVm. Ziff. 4.1 und Ziff. 4.2 und Ziff. 2.3 Unterabs. 3 des Runderlasses des Kultusministeriums vom 15.01.19961 idF des Runderlasses vom 02.02.1998 (Eingruppierungserlass) war intransparent iSv. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und deshalb gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.

    Rechtslupe- 5 Leser -
  • Fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge

    Ist ein fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge zulässig? Die Frage lässt sich wie so oft mit einem ja, aber… beantworten. Grundsätzlich ist dies möglich, allerdings sollten Sie im Betrieb ein paar Dinge beachten. Fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge – müssen Zuschläge sein? Zunächst einmal ist es natürlich zulässig nicht ...

    Minijobs aktuell- 7 Leser -
  • Der abgehörte Strafverteidiger

    Ein Kollege, ein erfahrener Strafverteiger, berichtete über einen prickelnden Anruf des Staatsanwalts. Die Ermittlungsbehörden hatten bei dem Mandanten allerlei elektronisches Gerät beschlagnahmt und ausgewertet. Der Inhalt eines Smartphones des Mandanten war besonders spannend. Die Ermittler hatten mehrere Mitschnitte von Gesprächen, die der Verteidiger mit dem Mandanten gefü ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 14 Leser -
  • Rezension: Gläserne Belegschaften

    Rezension: Gläserne Belegschaften Däubler, Gläserne Belegschaften, 7. Auflage, Bund 2017 Von Carina Wollenweber-Starke, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Bad Berleburg Das vorliegende Werk „Gläserne Belegschaften – Das Handbuch zum Beschäftigtendatenschutz“ von Wolfgang Däubler erscheint bereits in der 7. Auflage im Hardcover-Einband und umfasst 678 Seiten inkl.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Arbeitsrecht Zivilrecht- 13 Leser -
  • Das Verpackungsgesetz: Kommentar und Leitfaden für Online-Händler

    Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 in Kraft treten und einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce ändern. So werden sich Online-Händler künftig bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren müssen, um ihre Verkaufsverpackungen ab dem 01.01.2019 weiterhin auf legale Weise in Verkehr bringen zu können. Auch kommen neue Datenmeldungspflichten auf Online-Händler zu.

    IT-Recht Kanzlei- 28 Leser -
  • BVerfG mit erstaunlicher Erkenntnis: Bombenleger dürfen Terroristen genannt werden

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss veröffentlicht, der ein Urteil des LG Berlin aufhebt, das die Meinungsfreiheit nicht ausreichend gewürdigt hat. Nichts ungewöhnliches, eigentlich. Allerdings hat es das aufgehobene Urteil des LG Berlin in sich. Man könnte es eigentlich für ziemlich banal halten, da es lediglich eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 40 T ...

    Recht links- 44 Leser -
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