• Die Sache mit dem Mamofen

      Heute mal eine Geschichte, wie sie wirklich nur das Leben schreibt. Herr J. hätte nicht gedacht, dass ausgerechnet er mit dem Antidoping-Vorschriften in Konflikt gerät. Denn sportlich ist Herr J. überhaupt nicht. Eher im Gegenteil. Sein Testesteronspiegel ist stark vermindert, deshalb neigt er zu ganz erheblichem Übergewicht. Auch mit der Familienplanung wollte es nicht so recht klappen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 214 Leser -
    • Ein Strafbefehl muss nicht richtig sein

      Mein Mandant bekam einen Strafbefehl, in dem eine üppige Geldstrafe verhängt wurde. Der Mandant soll jemanden falsch verdächtigt haben, was nach § 164 StGB strafbar ist. Hintergrund ist ein Streit mit einem anderen Autofahrer. Dabei kam es zu einer Rangelei. Der andere Autofahrer wurde verletzt.

      Udo Vetter/ LawBlog- 182 Leser -
  • Rupperswil: Datenlieferung ohne gesetzliche Grundlage?

    Bekanntlich hat der Dienst ÜPF der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau für die im Fall Rupperswil angeordneten Antennensuchläufe über eine Million Franken in Rechnung gestellt. Ebenfalls bekannt ist, dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Kantons gutgeheissen hat (BVGer A-5625/2016 vom 20.12.2017).

    strafprozess- 3 Leser -
  • Black Box im Auto?

    DVR-Umfrage zum verpflichtenden Einbau eines Unfalldatenspeichers Bonn, 16. Januar 2018 – Ein Drittel der Autofahrerinnen und Autofahrer (34 Prozent) ist der Meinung, dass in Autos sogenannte Unfalldatenspeicher (UDS) verpflichtend eingebaut werden sollten. Weite ...

    Schadenfixblog- 11 Leser -
  • Erst kurzfristig und dann im Minijob – das geht

    Ist es möglich erst kurzfristig und dann im Minijob zu arbeiten? Diese Frage stellen sich viele Betriebe, wenn es darum geht Ihre kurzfristigen Aushilfen und Minijobber optimal einzusetzen und abzurechnen. Denn kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse sind sozialabgabenfrei und damit oft eine günstige Beschäftigungsart.

    Minijobs aktuell- 14 Leser -
  • beA muss vorerst offline bleiben

    Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) wird die Plattform beA vorerst weiter offline lassen. Am Freitag hatte die BRAK die beA-Webanwendung vom Netz genommen, nachdem ein für den Zugang erforderliches Zertifikat als unsicher eingestuft und gesperrt worden war. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ist davon nicht betroffen. Die Vertraulichkeit der Datenübertragungen war zu jedem Zeitpunkt gesichert.

    Kanzlei Samnée & Gotsche- 18 Leser -
  • Scheidung oder Trennung – Wem gehört der Hund?

    In immer mehr Familien lebt ein Hund als Haustier. Wenn die Ehe scheitert gibt es neben dem Scheidungskind auch den Scheidungshund. Welche Rechte hat der Hund? Bei Trennung und Scheidung gilt es sämtliche finanziellen Dinge wie Unterhalt, Zugewinnausgleich, Versorgungsausgleich und Vermögensauseinandersetzung zu regeln. Für alle diese Punkte sind Regelungsmöglichkeiten im BGB vorgesehen.

    JUDID- 13 Leser -
  • NRW: Anhörung zur Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes

    Am 10. Januar haben sich der Rechtsausschuss sowie der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Sachverständigenanhörungen mit dem „Entfesselungspaket I“ der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Diese hatte die angekündigte Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG NRW (siehe dazu Vergabeblog.de vom 29/09/2017, Nr.

    Vergabeblog- 26 Leser -
  • Steuerpolitische Analyse des Sondierungspapiers einer GroKo

    Nach dem Sondierungsergebnis von CDU/CSU und SPD vom 12.1.2018 ist die große Frage, ob die SPD-Basis zum Eintritt in eine neue große Koalition bewegt werden kann. Ob das aus Sicht der Steuerzahler überhaupt wünschenswert wäre, betrachtet dieser Betrag. Anhebung Soli-Freigrenze Die mit Abstand wichtigste steuerpolitische Vereinbarung der Sondierungsgespräche bezieht sich auf ...

    NWB Experten Blog- 28 Leser -
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